Dresden/Erfurt/Berlin. Laut Umfragen könnten AfD und BSW bei den Landtagswahlen die absolute Mehrheit gewinnen. In Sachsen droht ein Drei-Parteien-Parlament.

Die absolute Mehrheit ist für AfD und BSW zumindest in Sachsen kein unerreichbares Ziel mehr: Nach einer aktuellen Umfrage des Meiungsforschungsinstituts Insa kämen beide Parteien zusammen auf 51,7 Prozent der Stimmen. Die AfD wäre demnach stärkste Kraft mit 32 Prozentpunkten, das Bündnis Sahra Wagenknecht käme aus dem Stand auf 15 Prozent. Die CDU läge knapp hinter der AfD auf Platz zwei, während SPD und Grüne um den Einzug in den Landtag bangen müssten. In Auftrag gegeben haben die Umfrage Sächsische Zeitung, Freie Presse und Leipziger Volkszeitung.

Am 1. September wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Besonders kompliziert könnte sich eine mögliche Regierungsbildung in dem Bundesland dann gestalten, wenn Grüne und SPD (beide 5 Prozent) wie FDP und Linke an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern würden. Dann bestünde der Landtag nur aus drei Parteien. Eine Regierungsbildung ohne die AfD würde in diesem Fall das neue Bündnis Sahra Wagenknecht aus dem Stand zum möglichen Juniorpartner der Union machen.

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Der „Sachsentrend“, den Infratest dimap für den MDR erstellt hat, sieht SPD und Grüne wiederum mit je sieben Prozent weiterhin als Teil des Landtages. Trotz des starken Abschneidens der AfD, mit auch hier 30 Prozent, wüschen sich dieser Befraggung zufolge nur 17 Prozent der Befragten den AfD-Spitzenkandidaten Jörg Urban als neuen Ministerpräsidenten. Amtsinhaber Michael Kretschmer wiederum liegt mit 58 Prozent der Stimmen klar vorne.

Thüringen: AfD und BSW könnten zusammen absolute Mehrheit erreichen

Für Thüringen – wo ebenfalls am 1. September gewählt wird – zeichnet der „Thüringentrend“ des MDR ein ähnliches Bild. AfD und BSW kämen hier zusammen auf 54,5 Prozent der Stimmen und hätten ebenfalls eine absolute Mehrheit. Da allerdings Linke (11 Prozent) und SPD (7 Prozent) noch im Landtag vertreten wären, gäbe es Koalitionsmöglichkeiten auch ohne die AfD. Eine Regierungsbildung ohne die neue Wagenknecht-Partei scheint aber in beiden Ländern unwahrscheinlich.

So könnte das BSW zum Königsmacher werden – entweder indem sie selbst Teil einer Landesregierung werden würde oder eine Minderheitsregierung aus Union, SPD und Linken unterstützt. Dass für Thüringen selbst die CDU ein Bündnis mit dem BSW nicht ausschließt, zeigt, wie kompliziert eine Regierungsbildung nach den Landtagswahlen im Osten werden könnte. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sagte Wagenknecht, dass sie ihre Partei in Ostdeutschland für regierungsfähig hält und in Thüringen die nächste Ministerpräsidentin stellen wolle.

Thüringen-Wahl: Wagenknecht hält BSW für regierungsfähig

Im Blick hat Wagenknecht dabei die BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf, die seit 2012 Oberbürgermeisterin in Eisenach ist. Sie brächte mit, „was es für das Amt als Ministerin oder auch Ministerpräsidentin braucht – wenn wir stärker als die CDU werden, was natürlich das Beste wäre“, so Wagenknecht. Auf eine Koalitionsaussage wollte sie sich aber bislang nicht festlegen. „Wir wollen nicht um jeden Preis in eine Regierung. Wir müssen schon liefern, wenn wir regieren.“

Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließen sowohl BSW als auch die anderen Parteien weiterhin mit aller Deutlichkeit aus. Der sächsische AfD-Landesverband wird seit Dezember 2023 als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Die Thüringer AfD unter Björn Höcke gilt bereits seit 2021 als erwiesen rechtsextrem.

mit dpa/afp